Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98

  RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …

  Auszug aus BPatG, 18.10.2001 - 25 W (pat) 21/01

  Denn die Schutzunfähigkeit einzelner Bestandteile spricht weder unter dem Gesichtspunkt einer beschreibenden Angabe im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG noch unter dem der fehlenden Unterscheidungskraft gegen die Eintragungsfähigkeit der Gesamtbezeichnung, zumal der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen regelmäßig ohne eine zergliedernde und analysierende Betrachtung in seiner Gesamtheit aufnimmt (ständige Rechtsprechung, vgl BGH GRUR 1995, 408 - PROTECH; zu Mehrwortmarken BGH GRUR 2001, 162 - RATIONAL SOFTWA-RE CORPORATION mwN).
• BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92

  "PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten …

  Auszug aus BPatG, 18.10.2001 - 25 W (pat) 21/01

  Denn die Schutzunfähigkeit einzelner Bestandteile spricht weder unter dem Gesichtspunkt einer beschreibenden Angabe im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG noch unter dem der fehlenden Unterscheidungskraft gegen die Eintragungsfähigkeit der Gesamtbezeichnung, zumal der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen regelmäßig ohne eine zergliedernde und analysierende Betrachtung in seiner Gesamtheit aufnimmt (ständige Rechtsprechung, vgl BGH GRUR 1995, 408 - PROTECH; zu Mehrwortmarken BGH GRUR 2001, 162 - RATIONAL SOFTWA-RE CORPORATION mwN).
• BPatG, 22.01.2001 - 30 W (pat) 42/00

  Auszug aus BPatG, 18.10.2001 - 25 W (pat) 21/01

  Eine solche Deutung der "2" ist zum einen im Hinblick auf eine inzwischen verbreitete entsprechende Praxis in der Werbung gerade auch auf dem vorliegenden Waren- und Dienstleistungsgebiet (vgl im Internet zB: "LAN 2 WAN", "PC 2 web", "text 2 graphic", "Go 2 College", "place 2 be" sowie PAVIS PROMA, Kliems, 30 W (pat) 42/00 "SCAN 2 print") und zum anderen auch aufgrund der Englischsprachigkeit der weiteren Bestandteile der angemeldeten Marke nahegelegt.

• BPatG, 20.06.2013 - 30 W (pat) 532/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "2gether4life" - Unterscheidungskraft - kein …

  Hergeleitet aus dem Bereich der SMS ist diese Verwendung als Kurzform seit langem in der Werbung gebräuchlich und in diesem Sinn in Entscheidungen des Bundespatentgerichts gewürdigt worden (vgl. 30 W (pat) 42/00 - SCAN2Print; 25 W (pat) 21/01 - web2cad; 29 W (pat) 102/01 - Call 2 day; 24 W (pat) 197/03 - b2b-open; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts; vgl. auch HABM R 1120/05-1 - CLICK2CALL; R 1121/05-1 - CLICK2DIAL; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des HABM, Zusammenfassungen veröffentlicht bei PAVIS).
• BPatG, 20.04.2016 - 29 W (pat) 78/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "biz2people" - keine Unterscheidungskraft

  Besonders verbreitet ist die Zahl "2" in der Bedeutung "to" als englische Präposition (…DUDEN, von HDL bis DUBIDODO, Mannheim 2009, S. 27; vgl. BPatG, Beschluss vom 17.02.2011, 30 W (pat) 19/10 - cover2dry; Beschluss vom 22.12.2005, 33 W (pat) 1/04 - apotheke2u.de; Beschluss vom 02.07.2003, 29 W (pat) 102/01 - Call 2 day; Beschluss vom 18.10.2001, 25 W (pat) 21/01 - web2cad).
• BPatG, 17.02.2011 - 30 W (pat) 19/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "cover2dry" - keine Unterscheidungskraft

  Hergeleitet aus dem Bereich der SMS ist diese Verwendung als Kurzform seit langem in der Werbung gebräuchlich und in diesem Sinn in Entscheidungen des Bundespatentgerichts gewürdigt worden (vgl. 30 W (pat) 42/00 - SCAN2Print; 25 W (pat) 21/01 - web2cad; 29 W (pat) 102/01 - Call 2 day; 24 W (pat) 197/03 - b2b-open; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts; vgl. auch HABM R 1120/05-1 - CLICK2CALL; R 1121/05-1 - CLICK2DIAL; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des HABM, Zusammenfassungen veröffentlicht bei PAVIS).
• BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 516/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "Drink2Go" - fehlende Unterscheidungskraft

  ccc) Die in der Mitte eingefügte Zahl "2" wird seit langem als Kürzel und Ersatz für die englische Präposition "to" oder das englische Zahlwort "two" in der Werbung verwendet (vgl. BPatG 33 W (pat) 130/02 - EURO-B2B; 30 W (pat) 19/10 - cover2dry; 33 W (pat) 1/04 - apotheke2u.de; 29 W (pat) 102/01 - Call 2 day; 25 W (pat) 21/01 - web2cad; 30 W (pat) 42/00 - SCAN2Print; 25 W (pat) 21/01 - web2cad; 29 W (pat) 102/01 - Call 2 day; 24 W (pat) 197/03 - b2b-open).
• BPatG, 17.09.2002 - 27 W (pat) 44/02
  Allerdings wird, wie die Markenstelle zutreffend ausgeführt hat, der Markenbestandteil "OFFICE" allgemein - was wohl auch der Anmelder jetzt nicht mehr ernsthaft bezweifelt - für Büro-Software und der weitere Bestandteil "CAD" als Abkürzung für "Computer Aided Design" verwendet (…vgl DUDEN, Wörterbuch der Abkürzungen, 4. Aufl, S 76; Koblischke, Lexikon der Abkürzungen, 1994, S 101;… Irlbeck/Langenau, Computer-Lexikon, 4. Aufl, S 139; Microsoft Press, Computer-Lexikon, Ausgabe 2002, S 132; Voss, Das große PC-Lexikon 2001/2002, S 190; Schulze, Computerkürzel, S 54; Amkreutz, Abkürzungen der Informationsverarbeitung, 1986, S 88f; Rosenbaum, Expert Praxislexikon EDV-Abkürzungen, 2000, S 46; Schönborn, Abkürzungen der Elektronik, 1993, S 29; Brown, Electronics And Computer Acronyms, 1988, S 30; Wennrich, Internationales Verzeichnis der Abkürzungen und Akronyme der Elektronik, Elektrotechnik, Computertechnik und Informationsverarbeitung, 1992, Band 1, S 153 f; s.a. BPatG 32 W (pat) 95/99 - CADsys; 29 W (pat) 26/99 - PIPECAD; 25 W (pat) 21/01 - web2cad; HABM, R 365/00-1 - MULTI-CAD; R 90/99-3 - CADNET; R 167/99-1 - HiCAD).